Archiv der Kategorie: Regionales

Informationen aus der Region

Peter Lubenau berichtet über aktuelle Projekte aus der Verbandsgemeinde Deidesheim

Bei der kürzlich stattgefundenen Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Meckenheim berichtete der Bürgermeister Peter Lubenau über die wichtigsten Projekte bzw. Aktivitäten aus der Verbandsgemeinde. Hier eine Zusammenfassung!

Schulen:
Zur Diskussion steht derzeit die Grundschule in Meckenheim, die momentan 1 ½ zügig geführt wird (6 Klassen), für die Zukunft aber zweizügig geplant wird, d.h. es gibt zukünftig 2x die Klassen 1-4, insgesamt also 8 aktive Klassen. Grundsätzlich gibt es in der Grundschule Meckenheim einen Sanierungsstau. Nach bereits erfolgten grundlegenden Planungen laufen die Gespräche mit den Aufsichtsbehörden noch, da eine Renovierung nach ersten Schätzungen bis zu 5 Mio € kosten würde. Für diese Summe könnte möglicherweise auch ein Neubau ins Auge gefasst werden.
Verbandsgemeindehalle in Meckenheim:
Auch hier stehen hohe Investitionen an um die notwendigen Sanierungskosten durchführen zu können. Konkret geplant sind für 2019 eine Renovierung der sanitären Anlagen und später der Lüftungsanlage.
Sanierung bei der Feuerwehr in Meckenheim:
Hier stehen Arbeiten zur Erhöhung des Brandschutzes an, die Fertiggarage ist zu klein und wird abgerissen, um einem entsprechenden Neubau für zwei Fahrzeuge zu weichen. Die Baumaßnahme kann erst nach erfolgter Umlegung des angrenzenden Neubaugebietes M7 erfolgen.
Technische Werke:
In der Verbandsgemeinde werden in jeder Gemeinde grundsätzlich alle 10 Jahre alle Abwasserkanäle untersucht. Um die Kosten hierfür zu verteilen, wird im Jahr nach der Untersuchung dann die notwendige Sanierung durchgeführt. Bei 5 Kommunen können diese Arbeiten somit gleichmäßig über die 10 Jahre verteilt werden. In 2019 werden in Niederkirchen die Kanaluntersuchungen durchgeführt, in 2020 erfolgt dann die Sanierung festgestellter Mängel.
Kläranlage Niederkirchen:
Die Arbeiten zur Optimierung der Luftreinigungsanlage und dadurch der Reduzierung von Geruchsbelästigungen sind weitgehend abgeschlossen, nur restliche Optimierungsmaßnahmen stehen noch an. Zur Entsorgung des anfallenden Klärschlamms wurde ein Vertrag mit 3-jähriger Laufzeit mit der BASF abgeschlossen. Alle Betriebsprozesse sind somit planmäßig neugestaltet bzw. mit Vertragspartnern geregelt.
Hochwasserschutz:
Die geplanten Maßnahmen zur Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen am Stechgraben werden 2019 in die Umsetzung gehen. Die überregionale Hochwasserrückhaltemaßnahme an der Marlach befindet sich im Verfahren, der Genehmigungsantrag wird voraussichtlich noch in diesem Jahr eingereicht. Wie mehrfach berichtet, sind damit Hochwasserrückhaltemaßnahmen geplant, die dem Schutz von unterhalb liegenden Gemeinden bzw. Rheinanliegern vor allem bei Starkregen dienen. Peter Lubenau hat noch einmal bedauert, dass die Gemeinde Meckenheim sich nicht an diesen Hochwasserschutzmaßnahmen beteiligt.
Umlage der Verbandsgemeinde:
Die Verbandsgemeindeumlage für die Ortsgemeinden bleibt auch in 2019 wie bisher bei 38%.
Änderung beim Altglasrecycling
Ab 1.1.2020 wird Altglas aus den Haushalten nicht mehr wie bisher in Plastiksäcken gesammelt. Als Alternative werden dann Glascontainer aufgestellt werden, in die die Haushalte dann ihr Glas nach Farben getrennt einwerfen können.
Höhere Sozialausgaben:
Es ist festzustellen, dass die Sozialausgaben in der VG weiter steigen. Zur Vermeidung von Obdachlosigkeit anerkannter Asylanten werden diese häufig in ihre bisherigen Wohnungen eingewiesen, die die Verbandsgemeinde gemietet hat. Es werden dringend freie Wohnungen gesucht, die von den anerkannten Flüchtlingen direkt angemietet werden. Potentielle Vermieter sollen sich bitte in der VG oder bei den „Freunden für Flüchtlinge“ melden. Da die Kosten für die von der VG angemieteten Wohnungen nicht komplett ersetzt werden, tragen die Kommunen, also die Verbandsgemeinden und Städte, den Differenzbetrag.
Hier ein paar Zahlen zu diesem Thema:
• Die VG erhält vom Land derzeit 848€ bis eine Erstentscheidung, also z.B. die Anerkennung als Flüchtling getroffen wird.
• Der Landkreis Bad Dürkheim erhält einen nicht gedeckelten Betrag von derzeit bis zu 2 Mio €/Jahr
• Ca. 54 Mio €/Jahr zahlt das Land derzeit für Integrationsleistungen, davon erhält der Landkreis DÜW 1-2 Mio €
• 2018 gibt es im Landkreis DÜW ca. 200 Flüchtlinge. Für 39 Personen wurden Abschiebeurteile gefällt, 21 davon wurden erfolgreich umgesetzt. Die meisten davon waren sogenannte Dublin Fälle (also Personen, die in einem anderen EU Land Asylanträge stellen müssen).
• Das Land Rheinland Pfalz beteiligt sich bisher nicht an den Kosten für Abschiebungen. Diese müssen weiterhin vom Kreis getragen werden.

CDU OV Meckenheim, November 2018

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Unser CDU Kandidat für die Bundestagswahl: Johannes Steiniger

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

es sind nur noch ein paar Wochen vor der nächsten Bundestagswahl am 24. September. Eine wichtige Wahl!Denn jetzt werden die Weichen für die Ausrichtung der Bundesrepuplik Deutschland in eine sich wandelnde Zukunft gestellt. Die CDU sorgt dafür, dass wir weiterhin eine der erfolgreichsten Nationen in dieser Welt bleiben.

Schauen Sie sich doch mal die WebSeite unseres CDU Direktkandidaten Johannes Steiniger an. Sie können Sie unter diesem Link erreichen: www.johannes-steiniger.de


Hier ein Auszug seiner „Standpunkte“:

„Deutschland erlebt gerade eine Zeit des Wandels – Globalisierung, Digitalisierung und demografischer Wandel treiben uns um. Die Sehnsucht nach markigen Worten und einfachen Lösungen steigt und wird von rechten und linken Populisten bedient. Gerade in Zeiten solcher Herausforderungen ist eine stabile und zuverlässige Politik daher sehr wichtig. Die Union steht für eine solche Politik und leistet damit Beeindruckendes: Deutschland geht es so gut wie seit langen nicht mehr: Rekordbeschäftigung, Schuldenabbau und steigende Reallöhne – trotz großer Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise. Die hier dargestellten Kernpositionen zu aktuellen Themen zeigen dabei, was mir bei meiner Arbeit im Bundestag besonders wichtig ist und wofür ich mich in Berlin und in meiner Heimat einsetze.“

 

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Peter Lubenau übernimmt!

Günter Lindenkreuz zieht Kandidatur wegen Krankheit zurück!

Mit Schreiben vom 7. November informierte der vom Vorstand des CDU Gemeindeverbands für das Amt des Bürgermeisters vorgeschlagene Günter Lindenkreuz darüber, dass er aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage ist, seine Kandidatur aufrechtzuerhalten. Zwei Tage vor der Mitgliederversammlung, die Herrn Lindenkreuz bestätigen sollte, war die Nachricht eine außerordentliche Herausforderung.

Peter Lubenau: „Wir bedauern sehr, dass Günter Lindenkreuz nun aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters unserer Verbandsgemeinde kandidieren kann. Wir wünschen ihm alles Gute und hoffen, dass er recht bald wieder gesundet. Günter Lindenkreuz war der gewünschte Fachmann, mit großer Erfahrung und besten Referenzen. Wir sind unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern schuldig, rasch Antworten auf die Frage zu geben, wen die CDU nun als Kandidaten vorschlägt. Schon im März 2016 findet die Wahl statt. Für eine neue Suche nach einem neuen fachlich qualifizierten Kandidaten bleibt keine Zeit. Ich erkläre deshalb meine Bereitschaft meine Verantwortung als Vorsitzender des Gemeindeverbands wahrzunehmen und stehe als Kandidat zur Verfügung, wenn die Mitgliederversammlung mir das Vertrauen ausspricht.“

Am 9.11. beschloss die Mitgliederversammlung einstimmig, Peter Lubenau als Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters für die Verbandsgemeinde zu nominieren. In der Debatte verwiesen alle Teilnehmer auf die hohe Qualifikation von Peter Lubenau, der als Beigeordneter der Verbandsgemeinde bereits nach kurzer Zeit große Anerkennung über die Parteigrenzen hinweg gefunden hat.

Bernhard Klein: „Peter Lubenau war unser heimlicher Wunschkandidat. In seiner Person finden wir alle Eigenschaften, die wir vor einigen Jahren im Abwahlverfahren versprochen haben. Er ist ohne jeden Zweifel qualifiziert, eine große Verwaltung zu führen. Als langjähriger technischer Werkleiter beim Wirtschaftsbetrieb der Stadt Ludwigshafen hat er eine anspruchsvolle Aufgabe mit einer Verantwortung für 650 Personen. Als Beigeordneter bringt er sein Wissen und Können seit 2014 in die Verbandsgemeinde ein und brachte schon viele von allen Fraktionen gerne aufgenommene Impulse für die Arbeit in der Verbandsgemeinde ein. Schließlich lebt er seit langen Jahren in der Verbandsgemeinde, kennt Land und Leute und die Besonderheiten aller fünf Ortsgemeinden.“

Theo Hoffmann: „Ich bin froh dass Peter Lubenau in dieser vorbildlichen Weise seine Verantwortung sieht und wahrnimmt. Ich weiß, dass seine Lebensplanung in kürzester Zeit eine gravierende Veränderung erfahren hat, die nicht jeder für sich akzeptieren würde. Meine Anerkennung gilt auch seiner Gattin, Petra Lubenau, die den Politikbetrieb ja ebenfalls kennt und bereit ist, ihren Mann in dieser neuen, anspruchsvollen Aufgabe zu unterstützen.“

Der in der Versammlung ebenfalls anwesende Landtagskandidat Markus Wolf sagte, mit der Entscheidung Peter Lubenaus und dem einstimmigen Votum der Mitgliederversammlung für ihn, zeige die CDU in der Verbandsgemeinde, dass sie handlungsfähig sei und mit Recht die führende Kraft in der Verbandsgemeinde genannt werde.

Weitere Debattenredner schlossen sich diesen Wertungen an, darunter die Stadt- und Ortsbürgermeister.

Bitte besuchen Sie auch die HomePage von Peter Lubenau. Hier finden Sie viele weitere Informationen zu seiner Person und zu seinen Aktivitäten: https://www.peter-lubenau.de

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CDU Gemeindeverband Deidesheim

Liebe Besucher,
viele CDU Informationen aus der Verbandgemeinde Deidesheim finden Sie nun auch unter dem Internetauftritt unseres CDU Gemeindeverbands:

http://www.cdu-gv-deidesheim.de

Schauen Sie sich dort doch mal ein bisschen um!

 

 

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Offener Brief von Herrn Theo Hoffmann zum Thema Asylbewerber in unserer VG

Den Brief können Sie sich hier herunterladen: Asylbewerber_VG-TH

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