Archiv der Kategorie: CDU-Infos

CDU Informationen

Kai Feil für die CDU im Gemeinderat

Nachdem Dr. Gerhard Ohler aus eigenem Wunsch aus dem Gemeinderat ausschied, ist Kai Feil als Nachfolger für die CDU in den Gemeinderat nachgerückt. Wür wünschen Herrn Feil viel Erfolg in seiner neuen Aufgabe und bedanken uns ganz besonders bei Dr. Gerhard Ohler für seine 20 Jahre Ehrensamttätigkeit als Fraktionsvorsitzender.

Als neue Fraktionsvorsitzende wurde Birgit Groß ernannt. Stellvertreter ist Bernd Kaufmann Cell Phone Number Trace , zuständig für die Fraktionskasse ist Karen Kröger-Wigger.

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Rot-Grünes Chaos in Mainz zur Flüchtlingspolitik

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die rot-grüne Koalition in Mainz spricht ja gerne von Chaos in der Flüchtlingspolitik und hat eine Aktuelle Stunde zu diesem Thema eingereicht. Und in der Tat es gibt eine Vielzahl von Beispielen die zeigen, dass es bei Rot-Grün ein Chaos gibt, es  in der Landeshauptstadt Mainz drunter und drüber geht. Was nämlich die Rot-Grüne Koalition vor nicht allzu langer Zeit noch als rein populistisch abgetan hätte, kann sie nun plötzlich akteptieren oder fordert es sogar selbst. Man erkennt, die ursprüngliche, rein ideologisch geprägte Wunschwelt hat mit der Realität nichts zu tun. Die Pressestelle der CDU hat dazu folgende Zusammenfassung veröffentlicht. Hier einige Beispiele aus den letzten Wochen:

 Asylpaket I

  • Längerer Verbleib in Erstaufnahmeeinrichtungen
    von Rot-Grün erst blockiert und abgelehnt, dann umgefallen
  • Sachleistung statt Bargeld
    von Rot-Grün erst blockiert und abgelehnt, dann umgefallen aber nicht umgesetzt
  • Albanien, Kosovo und Montenegro werden zu sichere Herkunftsstaaten
    von Rot-Grün erst blockiert und abgelehnt, dann umgefallen
  • Leistungskürzungen, wenn abgelehnte Flüchtlinge nicht ausreisen
    von Rot-Grün erst blockiert und abgelehnt, dann umgefallen
  • Abschiebungen ohne Ankündigung
    von Rot-Grün erst blockiert und abgelehnt, dann umgefallen

 Asylpaket II

  • Einheitlicher Flüchtlingsausweis
    Umsetzung von Rot-Grün seit November blockiert
  • Beschleunigtes Asylverfahren für Flüchtlinge mit geringer Bleibeperspektive
    Umsetzung von Rot-Grün seit November blockiert
  • Rückführungszentren
    Umsetzung von Rot-Grün seit November blockiert
  • Erleichterte Abschiebung
    Umsetzung von Rot-Grün seit November blockiert
  • Leistung erst nach der Registrierung
    Umsetzung von Rot-Grün seit November blockiert
  • Einschränkung des Familiennachzugs
    Wurde von Rot-Grün abgelehnt

Sonstiges

  • Flüchtlingsgipfel:
    Erst als überflüssig und spaltend bezeichnet, dann von Rot-Grün unter anderem Namen selbst gemacht
  • Einteilung von Flüchtlingen in mit und ohne Bleibeperspektive:
    Erst abgelehnt, insbesondere von Grünen (keine Flüchtlinge zweiter Klasse), jetzt allgemeiner Sprachgebrauch
  • Rückkehr zur Einzelfallprüfung bei Syrern:
    Erst von Frau Dreyer vehement abgelehnt, dann von ihr gefordert
  • Integrationspflichtgesetz:
    Von Rot-Grün abgelehnt aber von Gabriel eines Besseren belehrt, der verpflichtende Integrationsvereinbarungen fordert
  • Reduzierung Flüchtlingsstrom:
    Von Frau Dreyer in Richtung Berlin gefordert, während die Grünen hier einen schnellen Familiennachzug, die Streichung des Widerrufsverfahrens und eine Altfallregelung, also genau das Gegenteil, fordern

Plan A2

  • Einrichtung von Grenzzentren
    von Rot-Grün abgelehnt
  • Einrichtung flexibler Tageskontingente
    von Rot-Grün abgelehnt
  • Gemeinsames Vorgehen mit den Balkanstaaten, um Zuzug zu begrenzen
    von Rot-Grün abgelehnt
  • Einrichtung eigener Hotspots in Griechenland und der Türkei
    von Rot-Grün abgelehnt
  • Kapazitäten der Kommunen wird zum neuen Maßstab der Flüchtlingsaufnahme
    von Rot-Grün abgelehnt

Von Rot-Grün in Mainz ist eigentlich nur bekannt, dass sie in der Flüchtlingspolitik ständig Forderung gen Berlin richten, gleichzeitig aber jeden neuen Lösungsvorschlag von anderen ablehnen. Ein eigener Vorschlag, insbesondere von Frau Dreyer, der über die Forderung nach einer europäischen Regelung hinausgeht, ist nicht vorhanden.

Hier ist der Link zum Plan A2 von Julia Klöckner. Haben Sie Fragen hierzu oder Interesse an mehr Informationen, sprechen Sie uns an!

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Gemeindeverband ehrt langjährige Mitglieder

Am Dienstag den 17. 11.2015 hatte der CDU Ortsverband Meckenheim zu einer Mitgliederversammlung eingeladen. Zu diesem Termin wurden auch einige Mitglieder für ihre teils sehr lange Mitgliedschaft geehrt. Die mit Urkunde und Nadel geehrten Mitglieder können auf eine 25 und 40järige Mitgliedschaft zur CDU zurückblicken.

Zu Gast waren auch die Kandidaten Markus Wolf, der für den Rheinland-Pfälzischen Landtag kandidiert und Peter Lubenau, Kandidat für den Verbandsbürgermeister Deidesheim.151115_Jubilare_alle

 

 

 

 

 

 

 
vlnr: Markus Wolf, Birgit Gross, Werner Deck, Peter Lubenau, Bernd Kaufmann, Dr. Toni Dockner, Jürgen Handrich

Insgesamt wurden geehrt: Bien Dieter 5 Jahre, Deck Werner 40 Jahre, Dr. Dockner Toni 40 Jahre, Doll Fridolin 40 Jahre, Kaufmann Bernd 25 Jahre, Handrich Jürgen 20 Jahre,  Helfer Nicola 15 Jahre, Eimer Franz 15 Jahre, Groß Birgit 10 Jahre, Kimmel Kurt 10 Jahre, Platt Helmut 40 Jahre.

 

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Sonderbericht aus Berlin – Zum Umgang mit Flüchtlingen (10/2015)

von Norbert Schindler, MDB

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Parteifreunde und Förderer unserer CDU,

der Zustrom von Flüchtlingen aus Bürgerkriegsstaaten des Nahen Ostens, von Flüchtlingen aus Afrika und auch von Menschen aus Balkanstaaten, die aus wirtschaftlichen Gründen zu uns kommen, ist eine riesige Herausforderung für die Bundesrepublik Deutschland und die gesamte Bevölkerung. Dies ist uns als Verantwortliche im Bundestag als auch als Repräsentanten des Bundestagswahlkreises 209 sehr bewusst. Auch ist uns sehr bewusst, dass die aktuelle Situation alle, Bund, Länder, Kommunen, aber vor allem die unzähligen ehrenamtlichen und engagierten Helfer vor eine Herkulesaufgabe stellt, die es nicht nur für Monate, sondern womöglich für Jahre zu bewältigen gilt.

Insbesondere die Länder und Kommunen, die Hilfs- und Blaulichtorganisationen, sind bereits seit Monaten mit der Aufnahme der vielen tausend Menschen sehr gefordert. Die sich hier anschließende große Aufgabe, die Integration derer, die hier auf Dauer oder längerfristig leben werden, steht uns noch bevor.

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Studie zum Umweltbewusstsein in Deutschland (03/2015)

Kürzlich erschienen ist eine interessante Studie zum Umweltbewusstsein in Deutschland 2014, herausgegeben im März 2015 vom Bundesamt für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Hier werden die Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage veröffentlicht. Diese Studie können Sie bei uns hier als PDF Datei herunterladen. -> umweltbewusstsein_in_d_2014_bf

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Birgit Groß trifft Angela Merkel und Jean-Claude Juncker beim 26. Parteitag der CDU in Berlin (04/2014)

Rund 60 Delegierte aus Rheinland-Pfalz hatten sich am ersten Aprilwochenende auf den Weg nach Berlin gemacht, unter ihnen auch Birgit Groß aus Meckenheim. Am Vorabend hatte die Parteivorsitzende Dr. Angela Merkel alle Delegierten ins Konrad-Adenauer-Haus, die Berliner Partei-zentrale, zum Imbiss eingeladen bei Musik und Gesprächen. Bis auf den letzten Platz war am nächsten Tag dann die Messehalle der Bundeshauptstadt gefüllt. Tausend Delegierte aus ganz Deutschland,Gäste und ebenso viele Journalisten hatten sich dort eingefunden. Auf dem Pro-gramm des Parteitages stand die Neuwahl des General-sekretärs sowie die Verabschiedung des Europawahlpro-grammes der CDU Deutschlands. Mit rund 97 % wurde Dr. Peter Tauber zum neuen Generalsekretär der CDU Deutschland gewählt. „Ein junger, dynamischer und moderner Christdemokrat“, findet Birgit Groß. „Er ist die Art von Generalsekretär, die wir brauchen. Neue Impulse sind mit dem Twitter- und Facebook- Experten vorprogrammiert.“ Seine Antrittsrede wurde mit großem Applaus honoriert. Weiterer Schwerpunkt des Parteitages war die bevorstehende Europawahl. „Bei der Europawahl am 25. Mai geht es nicht bloß darum,dass die CDU bei den Kommunalwahlen im Land die Nase vorne hat. Es geht auch darum, die CDU zu einer starken Kraft im Europäischen Parlament zu machen, um auch weiterhin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel „Gemeinsam erfolgreich in Europa“ zu sein. Wir wollen ein Europa der Kommunen, nicht über den Köpfen der Menschen. Das gemeinsame Europa hat uns Friede und Freiheit sowie Wohlstand gebracht. Dennoch müssen wir nicht alles europäisch vereinheitlichen, auch vor Ort brauchen wir Spielräume zur Entscheidung. Vorschriften über die Krümmung der Salatgurke oder das Glühbirnenverbot, das sind die falschen Schwerpunkte. Ein stabiler Euro, nachhaltiges Wachstum im Binnenmarkt und Solidarität, das ist wichtig. Europa ist zwar kompliziert, aber wenn alle an einem Strang ziehen wird es funktionieren”, ist sich Groß sicher. Birgit Groß weiter: „Deshalb wurde beim Parteitag auch unser Europawahlprogramm diskutiert, ergänzt und mit großer Mehrheit verabschiedet. Es war auch beeindruckend, neben der Bundeskanzlerin auch den europäischen Spitzenkandidaten Jean-Claude Juncker live zu erleben. Der Spitzenkandidat der CDU Deutschlands, David McAllister, sowie die rheinland-pfälzischen Kandidaten, Dr. Werner Langen, Birgit Collin-Langen und Simone Thiel, alle können fest mit unserer Unterstützung rechnen.“

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CDU Ortsverband ehrt langjährige Mitglieder (11/2013)

Am Dienstag den 19.11.2013 wurden in der Gaststätte „Athen“ in Meckenheim während der ordnungsgemäßen MItgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Meckenheim fünf langjährige Mitglieder geehrt. Es waren die Mitglieder: Dr. Gerhard Ohler 35 Jahre, Annelore Rheinwald 35 Jahre, Erika Kuczera 30 Jahre, Erna Strottner 30 Jahre und Jürgen Morlock 25 Jahre.

Weiterhin berichtete der Ortsvorsitzende Bernd Kaufmann über die Aktivitäten im vergangenen Jahr und über die am 25.5.2014 stattfindende Kummunalwahl. Berichte über die Ortspolitik trug der Fraktionsvorsitzende Dr. Gerhard Ohler vor. Zur Verbandsgemeinde und dem Kreisparteitag informierte der Gemeindeverbandsvorsitzende Prof. Doktor Klaus Iselborn.

Zu den anwesenden Kandidaten für die Gemeinderatswahl stellte der CDU Verbandsgemeindebürgermeister Theo Hoffmann die Notwendigkeit der Parteien in unserem Land fest. Darüber hinaus wünschte er sich, dass sich auch junge Menschen aktiv an den Geschehnissen des Ortes beteiligen.

Der Vorsitzende kündigte an, dass Ende Januar oder Anfang Februar 2014 die Listenplätze in einer eigenen Versammlung durch eine Wahl festgelegt werden.

vlnr: Theo Hoffmann,Erika Kuczera, Erna Strottner, Gerhard Ohler, Annelore Rheinwald, Jürgen Morlock, Dr. Klaus Iselborn, Bernd Kaufmann

vlnr: Theo Hoffmann,Erika Kuczera, Erna Strottner, Gerhard Ohler, Annelore Rheinwald, Jürgen Morlock, Dr. Klaus Iselborn, Bernd Kaufmann

 
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Wer zahlt die Kosten für Bauland? (10/2010)

Bei der Neuerschließung von Wohngebieten werden erhebliche Erweiterungen bei den Netzen der technischen Infrastruktur vorgenommen. So benötigt jede Wohneinheit einen Straßen-, Wasser-, Abwasser- und Stromanschluss oder Gasanschluss. Diese Netzerweiterungen sind kapitalaufwändig, weisen eine hohe Lebensdauer auf und bedingen Folgekosten.

Lesen Sie eine Betrachtung dieser interessanten Thematik in der beigefügten PDF!

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CDU Meckenheim ist Gast bei Feuerwehrübung (02/2013)

Am Donnerstag den 14. Februar hatte die freiwillige Feuerwehr unter ihrer neuen Wehrführung ihre erste Übung geplant. Die simulierte Situation: In der Großgasse war ein Kellerbrand ausgebrochen, es musste davon ausgegangen werden, dass sich im Haus Personen befinden, die akut gefährdet sind.
Vertreter der CDU Meckenheim waren eingeladen diese Übung als Gast zu begleiten. Um 19:30 kam der Alarm, kurze Zeit später waren 29 Kameraden im Feuerwehrgerätehaus in der Böhler Straße eingetroffen, erhielten ihre Einsatzanweisungen und rückten mit 4 Fahrzeugen aus. Als wir am besagten Objekt in der Grossgasse eintrafen, kam uns bereits dichter Rauch entgegen. Ohne Hektik aber mit strukturiertem Vorgehen wurden Scheinwerfer aktiviert, Atemschutzgeräte angelegt und Schläuche für die Wasserversorgung der Fahrzeuge am nächsten Hydrant angeschlossen. Mehrere Trupps drangen in das Haus ein und versuchten den Brandherd sowie die vermisste Person zu finden, was auch recht schnell gelang. Rechtzeitig wurde ‚Paul‘ (die Puppe) in einem Kellerraum gefunden und mit einer Trage ins Freie gebracht, danach wurde der Brand fachmännisch ‚gelöscht‘.

Kurzum, eine erfolgreiche Übung, auch wenn es ein paar Kleinigkeiten gab, an der noch gefeilt werden müsste, wie uns der neue Wehrführer Torsten Reis berichtete.

Mit dabei war übrigens auch Hans-Ulrich Ihlenfeld, Bürgermeister von Haßloch und Kandidat für den Landrat, der am 17. März gewählt wird. Zusammen mit der CDU Meckenheim konnte er sich dann auch gleich vor Ort von der hervorragenden Ausstattung und Einsatzbereitschaft der Meckenheimer Wehr überzeugen. Wohlwollend hat auch der bisherige, langjährige Wehrführer Gerhard Seibert die Übung als Gast begutachtet – nach so vielen Jahren zog es ihn einfach wieder zu seiner Mannschaft zurück.

Schauen Sie doch hier mal vorbei: www.feuerwehr-meckenheim.de und www.ihlenfeld-duew.de

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