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Gemeinderatsitzung vom 13.5.2019: Nutzung des Anwesen Thum zum Bau eines Festsaal für mehrere Millionen

Sachliche Argumente und ungeklärte Fragen waren es, mit denen CDU und SPD gemeinsam eine Vertagung der Entscheidung auf einen Termin nach den Wahlen erwirken konnten. Zum Zeitpunkt der letzten Sitzung des Gemeinderates konnten diese ungeklärten Fragen jedenfalls nicht von der FWG beantwortet werden.

Die Fakten: Mit dem zur letzten Tagung des Gemeinderates vor den Wahlen wollte man kurzfristig einen Entscheidungsdruck über ein Projekt in Millionenhöhe aufbauen.  In dem Antrag der Gemeinde ging es um die Schaffung eines neuen Festsaals im – von der Gemeinde erworbenen – Anwesen Thum neben dem Rathaus für 250 Personen. Darüber sollte – nach Meinung der CDU – erst nach Klärung der zu erwartenden Kosten für Finanzierung, Unterhalt und Auslastung entschieden werden.

Bei näherer Hinterfragung des Projektes durch die CDU und SPD stellten sich dann noch weitere offene Punkte heraus. Einer der wichtigsten ist: Braucht denn die Gemeinde Meckenheim wirklich einen zusätzlichen Veranstaltungsort für 250 Personen? Wie oft würde denn so ein Saal überhaupt benötigt werden? Verbunden damit auch eine wichtige Frage: Reichen die gerade mal 12 zusätzlich geplanten Parkplätze? Oder wäre bei einer möglichen Veranstaltung wildes Parken rund um das Rathaus vorprogrammiert?

Die CDU und ihr Bürgermeisterkandidat Kai Feil vertritt die Meinung, dass diese, bisher größte Investition der Gemeinde in mehrfacher Millionenhöhe, nicht innerhalb weniger Wochen und schon gar nicht kurzfristig vor den Wahlen getroffen werden sollte. Hier fehlen wichtige, von Experten erhobene Fakten, wie die geplante Auslastung des neuen Saals sowie vor allem eine belastbare Kosten–Nutzen Rechnung. Dazu zählen natürlich die laufenden Unterhaltskosten, aber auch – das ist der CDU wichtig – die Meinung der Meckenheimer Bürger, mit deren Steuergeldern ja dieses Projekt umgesetzt werden soll. Und letztendlich kann eine Planung mit 12 Parkplätzen für einen Veranstaltungsort mit einer Kapazität von 250 Personen noch lange nicht das Optimum für das Meckenheimer Zentrum bedeuten. Vielleicht wäre ein Festsaal als zweite Nutzungsmöglichkeit der zukünftigen Sporthalle an der Grundschule oder der VG Halle in die Diskussion einzubeziehen. Dort gäbe es dann auch ausreichend Parkplätze. Hier ist noch dringender Klärungsbedarf vorhanden. Auch sollte der Dialog mit den Betreibern der vorhanden Vereins- und kirchlichen Gebäuden (Marlachfrösche

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, Dietrich-Bonhoeffer Haus und Maximilian–Kolbe Haus), gesucht werden.

Das Ziel der CDU und von unserem Bürgermeisterkandidat jedenfalls ist: Die Entscheidung soll denen überlassen werden, die dieses Projekt begleiten werden, also dem neugewählten Gemeinderat. Diese bedeutende Entscheidung, soll jedenfalls nicht Hals über Kopf in der letzten Sitzung mit vielen offenen Fragen vom aktuelle Rat getroffen werden. Auch wenn das eine Verzögerung der Umsetzung bedeuten kann. Investitionen in Millionenhöhe müssen genau überlegt werden und eine gute Planung muss in allen Richtungen gewissenhaft erfolgen. Solide Finanzen sind der CDU wichtig!

Durch das weise Vorgehen der CDU wie auch der SPD kann der neue Gemeinderat nun nach den Wahlen in aller Ruhe und ohne Druck die Bewertung des Antrages vornehmen

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, Sachargumente austauschen, alle offenen Fragen klären und die richtigen Entscheidungen treffen.

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Spaziergang mit Kai Feil

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Magret Schleef, stellv. Gemeindeverbandsvorsitzende aus Deidesheim, hat in den letzten Wochen mit unseren Bürgermeistern bzw. -kandidaten Spaziergänge durch jeweils „ihren“ Ort unternommen. Sie hat interessante Fragen gestellt, um Ihnen die Persönlichkeiten hinter dem Bürgermeisteramt näher vorzustellen. Hier das Interview mit Kai Feil, unserem Kandidaten für Meckenheim. Wir wünschen Ihnen beim Lesen viel Spaß.

Spaziergang mit dem Bürgermeister-Kandidaten der Gemeinde Meckenheim Kai Feil am 27. März 2019

Ich besuche Kai Feil auf dem Bleichhof am Rande Meckenheims.

Vom Kindergartenalter an ist Kai Feil in Meckenheim verwurzelt, denn seine Eltern kommen von hier. Den Obstbaubetrieb der Großeltern führt er zusammen mit seinen Eltern und seiner Schwester weiter. Obwohl Kai Feil bis zu seinem 12. Lebensjahr in Hochdorf wohnte, besuchte er den Kindergarten und die Grundschule in Meckenheim. Als er dann mit seiner Familie nach Meckenheim zog, gestaltete sich der Ortswechsel sehr einfach. Dort waren und sind noch immer seine Freunde und die Familien seiner Eltern.

Seine schulische Ausbildung schloss er zunächst mit dem Realschulabschluss ab, machte eine Ausbildung zum Obstbauern und anschließend eine Weiterbildung zum Wirtschafter für Weinbau an der SLFA Neustadt. Danach entschied er sich nochmals die Schulbank zu drücken. Mit 21 Jahren besuchte er das Technische Gymnasium in Neustadt und machte das Abitur. Darauf folgte dann ein Studium der Betriebswirtschaftslehre an der Universität Mannheim.

Was bedeutet der Begriff Heimat für Sie?

„Vor allem die Menschen, die ich mag, die einen festen Bezugspunkt in meinem Leben bieten. Und ich mag unsere vielseitige Landschaft, die von Obst- und Weinbau und Landwirtschaft gleichermaßen geprägt wird.“

Früher war seine Heimat eine Selbstverständlichkeit für ihn, auch deshalb, weil er nichts anderes kannte. Ein richtiges Aha-Erlebnis hatte er, als Studienfreunde ihn zu Hause besuchten. Sie waren begeistert von der Arbeit auf dem Betrieb, der Landschaft und der Region. Mit einem Mal wurde Kai Feil bewusst: Hier wollte er leben und arbeiten. Seit dem Jahr 2011 ist er aktiv im Betrieb tätig.

Seit wann sind Sie politisch engagiert und warum?

„Politik hat mich schon immer interessiert. Als für mich feststand, dass ich in Meckenheim bleiben möchte, wollte ich mich auch engagieren. Im Jahr 2013 bin ich dann CDU-Mitglied geworden und bin dann drei Jahre später in den Gemeinderat nachgerückt.“

Was ist Ihnen wichtig für Meckenheim? Was möchten Sie erreichen?

„Ich möchte im Gemeinderat eine offene und faire Diskussion mit allen Fraktionen führen. Mir sind transparente Entscheidungswege https://lookup-phone-prefix.ca , die alle Bürger mit einbinden, sehr wichtig. Und ich möchte zukunftsfähige Konzepte erarbeiten, die den ganzen Ort nachhaltig gestalten und nicht Stückwerk sind.“

Als Beispiel nennt Kai Feil die Straßenbeleuchtung. Im Augenblick werden einzelne, defekte Leuchten durch LED-Lampen ersetzt. Besser wäre es seiner Meinung nach ein Beleuchtungskonzept für den ganzen Ort zu entwickeln und umzusetzen.

Dasselbe gilt für die Bereiche Verkehr und Bebauung: „Wir müssen neben der Wohnbebauung auch den Gewerbebetrieben Möglichkeiten anbieten, sich zu entwickeln.“

Modellhaft skizziert Kai Feil die grundsätzliche Möglichkeit, eine neue Grundschule, Kindergarten und altengerechtes Wohnen so zu platzieren, dass bspw. das Mittagessen für alle Einrichtungen gemeinsam in einer Art Mensa angeboten werden kann. 

Bezahlbarer Wohnraum

„Junge Menschen

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, die eine Familie gründen wollen und auch ältere Menschen, denen ihr Haus zu groß geworden ist, haben große Schwierigkeiten in Meckenheim eine günstige Wohnung zu finden.“ In dem in Richtung Haßloch geplanten Wohngebiet sollte seiner Meinung nach, neben einer Bebauung mit Einfamilienhäusern, auch an Mehrfamilienhäuser mit bezahlbaren Mietwohnungen gedacht werden.

Der demografische Wandel macht auch vor Meckenheim nicht Halt. Auch hier wird altersgerechtes Wohnen immer wichtiger. „Die Menschen in ihrem gewohnten Umfeld leben lassen, so lange es geht, sind wir der älteren Generation schuldig.“

Mobilität (Verkehrsaufkommen, E-Mobilität, Parksituation)

„Verkehrsfluss ist wichtig für unseren Ort. Gerade das alternierende Parken führt immer wieder zu Verkehrsbehinderungen und Stauungen. Das kann auch für Radfahrer, insbesondere Kinder, mitunter sehr gefährlich werden. Unser Verkehrskonzept möchte ich daher auf den Prüfstand stellen. Auch eine Erweiterung des Radwegenetz über die Kreisgrenzen in die Nachbargemeinde Rödersheim-Gronau halte ich für sehr wichtig.“

Klimaschutz

„Schon mit kleineren Maßnahmen

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, wie einen flüssigen Verkehr, lässt sich einiges erreichen. Auch eine konsequente Umstellung auf LED-Beleuchtung dient dem Klimaschutz.“

Gibt es ein ganz persönliches Lebensmotto?

„Es geht nicht darum, dem Leben mehr Tage zu geben, sondern den Tagen mehr Leben“
(Cicely Saunders).

In diesem Kontext steht auch die Kandidatur. Für Kai Feil bedeutet das Amt des Bürgermeisters einen Zugewinn an Erfahrungen und interessanten Begegnungen.

Das Gespräch führte Magret Schleef

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Kai Feil stellt sich als Ihr Kandidat für die Bürgermeisterwahl vor!

Am Sonntag den 17. März von 11 bis 14 Uhr stellte sich der Bürgermeisterkandidat der CDU, Kai Feil puttygen ssh , in der Kunstscheune im Anwesen der Familie Groß in der Haßlocher Straße den zahlreichen gekommenen Besuchern persönlich vor

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, erläuterte seine wichtigsten Ziele und Ideen und beantwortete auch einige Fragen aus den Reihen der Besucher. Kai Feil betonte, dass er vier wichtige Aufgaben als zukünftiger Bürgermeister als erstes anpacken möchte.


Aufgabe 1; Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger

Am allerwichtigsten ist für Kai Feil

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, dass ein Bürgermeister für alle zur Verfügung stehen muss, für alle ein Ohr zu haben hat. Er hat bei seinem Vorstellungstermin deshalb klar betont, dass er genau diese Vorgaben erfüllen möchte. Er möchte als Bürgermeister für alle Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Parteien für Meckenheim Ansprechpartner sein. Er möchte den Dialog zwischen den Bürgern und den Parteien beleben, die Meckenheimer Bürger in die Ideenfindung einbeziehen, sowie für eine größtmögliche Transparenz sorgen. Dies ist die beste Voraussetzung dafür, damit im Gemeinderat mit sachlicher und konstruktiver Diskussion die besten Entscheidungen getroffen werden können.

Aufgabe 2: Verkehrskonzept

In Meckenheim existieren nach Meinung von Kai Feil bezüglich der Verkehrssituation noch einige, liegengebliebene Aufgaben, die angepackt werden müssen. Da ist zum einen die oft unbefriedigende Parksituation in einigen Straßen. Zwar regeln theoretisch bereits aufgestellte Schilder an Brennpunkten die Parkmöglichkeiten, jedoch werden sie im Prinzip nicht überwacht. Wir wissen alle, wenn niemals Kontrollen erfolgen, dann schwindet die Bereitschaft vieler sich an die Regeln zu halten. Kai Feil möchte hier auch intensiv auch den Dialog mit der Verbandsgemeinde führen. „Bevor neue Verbote überlegt werden, sollten die bestehenden erst einmal beachtet werden“, so Kai Feil. Gleichzeitig soll im Gemeinderat eine Initiative gestartet werden, die ein gesamtheitliches Verkehrskonzept als Ziel hat und vor allem alle Verkehrsteilnehmer, insbesondere auch Kinder, Ältere und Fahrradfahrermit berücksichtigen soll. Dabei sollten Verkehrsexperten, Polizei, Feuerwehr wie auch die Bürgerinnen und Bürger gehört werden.

Aufgabe 3: Zukunftsfähigkeit der Gemeinde

Eine der wichtigsten Aufgaben überhaupt ist es die Zukunftsfähigkeit unserer Gemeinde langfristig zu sichern. Hier gibt es drei Schwerpunkte, die besser werden müssen, die man nicht einfach sich selbst überlassen kann.

  1. Kinder sind unsere Zukunft, hier müssen wir versuchen attraktive Angebote zu schaffen, damit sich insgesamt die Lebensqualität allgemein wie auch die Planungssicherheit für die Eltern verbessert und die bestmögliche Betreuung der Kinder sicher gestellt ist. Wir benötigen daher moderne Kindergärten und eine moderne Grundschule ohne Sanierungsstau. Dazu wäre auch ein aufeinander abgestimmtes Essensangebot sehr wünschenswert. Kai Feil hat hier bereits einige Ideenansätze entwickelt.
  2. Meckenheim soll ein begehrter Wohnort bleiben, insbesondere auch für junge Familien oder auch für junge Menschen, die auf eigenen Füßen stehen wollen und nach bezahlbarem Wohnraum suchen.  Ebenso müssen wir der alternden Bevölkerung gerecht werden und uns um altersgerechten Wohnraum kümmern. Das bedeutet konkret, dass wir versuchen werden, barrierefreie Wohnungen zu schaffen.
  3. Wichtig ist es auch, ein Konzept für die Förderung von Gewerbe und Tourismus für Meckenheim zu erstellen, von dem nicht nur das Gewerbe sondern auch der ganze Ort profitiert.

Aufgabe 4: Verbesserung der Infrastruktur

Eine weitere Aufgabe betrifft die Verbesserung der Infrastruktur. Zwar wurde durch eine Initiative der CDU bereits im Jahr 2008 eine schnellere Internet Anbindung angestrebt, die letztendlich dann mit dem Angebot Quix der Firma Inexio umgesetzt werden konnte, jedoch gibt es immer noch Haushalte in Meckenheim, die davon nicht profitieren können. Kai Feil möchte sich dafür einsetzen, dass auch die „Vergessenen“ einen zeitgemäßen Internetanschluss erhalten.

Die Initiative ist zwar schon etwas länger im Gespräch, jedoch ist derzeit ein gewisser Stillstand eingetreten. Wir reden von einem Radweg zwischen Meckenheim und unserer Nachbargemeinde Rödersheim.  

Kai Feil strebt ein einheitliches, modernes und energiesparendes Beleuchtungskonzept für den ganzen Ort an. Beim Energiesparen sollte die Gemeinde eine Vorbildfunktion einnehmen.

Das Thema wiederkehrende Straßenausbaubeiträge wird immer wieder diskutiert, derzeit – auch angestoßen durch die CDU – auf Landesebene. Grundsätzlich befürwortet Kai Feil wiederkehrende Beiträge, denn sie bedeuten meist niedrige Beiträge für die Einzelnen und erleichtern die Sanierung vieler Straßen, die derzeit in einem allgemein schlechten Zustand sind.

Sie haben den ersten Vorstellungstermin von Kai Feil verpasst? Kein Problem, es gibt einen weiteren Vorstellungstermin. Er findet am 7. April, wieder in der Kunstscheune der Familie Groß in der Haßlocher Straße 9b ab 14 Uhr statt.

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Kai Feil besucht das Seniorentreffen im Rathaus

Am 20.03.2019 war  Kai Feil Gast beim  Seniorentreffen der Gemeinde Meckenheim.

Kai Feil: „Ich war begeistert von der Gestaltung, der Vielzahl von Besuchern und den ehrenamtlichen Helfern, die den Ältesten unserer Gemeinde eine tolle Abwechslung, Unterhaltung und eine Plattform der sozialen Interaktion, -integration und -kommunikation bieten.

Er sieht bei dem regelmäßig stattfindenden Treffen eine Initiative, die definitiv noch stärker unterstützt werden sollte.

Auch hier wurden zwei von vielen Themen besonders diskutiert

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, nämlich altersgerechtes Wohnen sowie allgemein bezahlbares Wohnen – auch für Jüngere!

Kai Feil weiter: „Hier gehört es meines Erachtens zu den Aufgaben der Gemeinde sich zukunftsfähig zu entwickeln. Ich danke herzlichst für die Einladung und  werde mich für diese Punkte einsetzen.“

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Kai Feil ist Bürgermeisterkandidat der CDU Meckenheim

Bei der planmäßigen Mitgliederversammlung der CDU Meckenheim Pfalz am 15.Januar 2019 wurde der 37 jährige Kai Feil einstimmig als Kandidat für das Amt des Bürgermeisters für Meckenheim gewählt.

Kai Feil bedankte sich für das Vertrauen der anwesenden Mitglieder und machte deutlich, dass er sich sehr über diese Wahl freue.

Kai Feil ist Meckenheimer! Geboren wurde er 1981 in Ludwigshafen, besuchte in Meckenheim Kindergarten und Grundschule, wechselte dann nach Haßloch in die Sophie Scholl Realschule, die er 1998 mit Abschluss verließ um anschließend in der Staatlichen Lehr- und Forschungsanstalt seine Ausbildung zum Gärtner, Fachrichtung Obstbau zu starten. Nach einem weiterführenden Abschluss als Staatlich geprüfter Wirtschafter für Weinbau und 3 Jahren am Technischen Gymnasium in Neustadt studierte er von 2005-2012 an der Uni Mannheim Betriebswirtschaftslehre, die er 2012 mit Diplom abschloss. Dazwischen konnte er in mehreren Praktika bei ABB in Mannheim und bei der BASF wertvolle Informationen sammeln. Inzwischen führt er erfolgreich den elterlichen Betrieb Bleichhof weiter, erweiterte ihn mit dem Angebot neuer landwirtschaftlicher Produkte und beschäftigt dort inzwischen bis zu 10 Mitarbeiter. Wichtig, da heute nicht mehr selbstverständlich, er führt den Bleichhof als Ausbildungsstätte und sorgt so für den beruflichen Nachwuchs.

Kai Feil engagiert sich politisch seit 2013 durch seinen Eintritt in die CDU

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, begleitet seit dieser Zeit mehrere Ämter, auch im Gemeindeverband in Deidesheim als Schriftführer. Er ist Mitglied im Gemeinderat Meckenheim seit 2016 und bringt sein Wissen und seine Erfahrung in mehreren Ausschüssen ein. Im CDU Kreisvorstand ist er seit 2018 als Beisitzer tätig und kann dort wertvolle Informationen aus dem gesamten Kommunalen Umfeld gewinnen.

Kai Feil möchte sich gerne für Meckenheim engagieren. Als Meckenheimer, als Pfälzer, der in Deutschland und Europa zu Hause ist. Er fühlt sich hier wohl, möchte aber mit seiner Arbeit als Bürgermeister dazu beitragen, dass sich die Bürgerinnen und Bürgern auch im Ort wohl fühlen. Er will jedem zuhören, will sich die Wünsche und Vorschläge anhören, den Dialog beleben und versuchen Dinge anzupacken und zum Besseren hin zu bewegen. Dazu nützen ihm natürlich seine Kontakte in der Verbandsgemeinde und im Kreis. Der CDU Ortsverband von Meckenheim freut sich sehr, mit Kai Feil einen fähigen Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters präsentieren zu können, der kommunales Sachwissen, Kompetenz und ein großes persönliches Engagement in sich vereint und somit einen Gewinn für Meckenheim darstellt.

Ebenso gewählt wurden bei der Mitgliederversammlung auch die Kandidaten der CDU zum Gemeinderat. Wir können hiermit den Bürgerinnen und Bürgern aus Meckenheim ein interessantes Team mit einem breiten Spektrum an beruflichen wie auch persönlichen Kompetenzen anbieten und hoffen auf Ihre Stimme bei der Kommunalwahl am 26. Mai. Hier unsere vollständige Liste:

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Peter Lubenau berichtet über aktuelle Projekte aus der Verbandsgemeinde Deidesheim

Bei der kürzlich stattgefundenen Mitgliederversammlung des CDU Ortsverbandes Meckenheim berichtete der Bürgermeister Peter Lubenau über die wichtigsten Projekte bzw. Aktivitäten aus der Verbandsgemeinde. Hier eine Zusammenfassung!

Schulen:
Zur Diskussion steht derzeit die Grundschule in Meckenheim, die momentan 1 ½ zügig geführt wird (6 Klassen), für die Zukunft aber zweizügig geplant wird, d.h. es gibt zukünftig 2x die Klassen 1-4, insgesamt also 8 aktive Klassen. Grundsätzlich gibt es in der Grundschule Meckenheim einen Sanierungsstau. Nach bereits erfolgten grundlegenden Planungen laufen die Gespräche mit den Aufsichtsbehörden noch, da eine Renovierung nach ersten Schätzungen bis zu 5 Mio € kosten würde. Für diese Summe könnte möglicherweise auch ein Neubau ins Auge gefasst werden.
Verbandsgemeindehalle in Meckenheim:
Auch hier stehen hohe Investitionen an um die notwendigen Sanierungskosten durchführen zu können. Konkret geplant sind für 2019 eine Renovierung der sanitären Anlagen und später der Lüftungsanlage.
Sanierung bei der Feuerwehr in Meckenheim:
Hier stehen Arbeiten zur Erhöhung des Brandschutzes an, die Fertiggarage ist zu klein und wird abgerissen, um einem entsprechenden Neubau für zwei Fahrzeuge zu weichen. Die Baumaßnahme kann erst nach erfolgter Umlegung des angrenzenden Neubaugebietes M7 erfolgen.
Technische Werke:
In der Verbandsgemeinde werden in jeder Gemeinde grundsätzlich alle 10 Jahre alle Abwasserkanäle untersucht. Um die Kosten hierfür zu verteilen, wird im Jahr nach der Untersuchung dann die notwendige Sanierung durchgeführt. Bei 5 Kommunen können diese Arbeiten somit gleichmäßig über die 10 Jahre verteilt werden. In 2019 werden in Niederkirchen die Kanaluntersuchungen durchgeführt, in 2020 erfolgt dann die Sanierung festgestellter Mängel.
Kläranlage Niederkirchen:
Die Arbeiten zur Optimierung der Luftreinigungsanlage und dadurch der Reduzierung von Geruchsbelästigungen sind weitgehend abgeschlossen, nur restliche Optimierungsmaßnahmen stehen noch an. Zur Entsorgung des anfallenden Klärschlamms wurde ein Vertrag mit 3-jähriger Laufzeit mit der BASF abgeschlossen. Alle Betriebsprozesse sind somit planmäßig neugestaltet bzw. mit Vertragspartnern geregelt.
Hochwasserschutz:
Die geplanten Maßnahmen zur Durchführung von Hochwasserschutzmaßnahmen am Stechgraben werden 2019 in die Umsetzung gehen. Die überregionale Hochwasserrückhaltemaßnahme an der Marlach befindet sich im Verfahren

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, der Genehmigungsantrag wird voraussichtlich noch in diesem Jahr eingereicht. Wie mehrfach berichtet, sind damit Hochwasserrückhaltemaßnahmen geplant, die dem Schutz von unterhalb liegenden Gemeinden bzw. Rheinanliegern vor allem bei Starkregen dienen. Peter Lubenau hat noch einmal bedauert puttygen ssh

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, dass die Gemeinde Meckenheim sich nicht an diesen Hochwasserschutzmaßnahmen beteiligt.
Umlage der Verbandsgemeinde:
Die Verbandsgemeindeumlage für die Ortsgemeinden bleibt auch in 2019 wie bisher bei 38%.
Änderung beim Altglasrecycling
Ab 1.1.2020 wird Altglas aus den Haushalten nicht mehr wie bisher in Plastiksäcken gesammelt. Als Alternative werden dann Glascontainer aufgestellt werden, in die die Haushalte dann ihr Glas nach Farben getrennt einwerfen können.
Höhere Sozialausgaben:
Es ist festzustellen, dass die Sozialausgaben in der VG weiter steigen. Zur Vermeidung von Obdachlosigkeit anerkannter Asylanten werden diese häufig in ihre bisherigen Wohnungen eingewiesen, die die Verbandsgemeinde gemietet hat. Es werden dringend freie Wohnungen gesucht, die von den anerkannten Flüchtlingen direkt angemietet werden. Potentielle Vermieter sollen sich bitte in der VG oder bei den „Freunden für Flüchtlinge“ melden. Da die Kosten für die von der VG angemieteten Wohnungen nicht komplett ersetzt werden, tragen die Kommunen, also die Verbandsgemeinden und Städte, den Differenzbetrag.
Hier ein paar Zahlen zu diesem Thema:
• Die VG erhält vom Land derzeit 848€ bis eine Erstentscheidung, also z.B. die Anerkennung als Flüchtling getroffen wird.
• Der Landkreis Bad Dürkheim erhält einen nicht gedeckelten Betrag von derzeit bis zu 2 Mio €/Jahr
• Ca. 54 Mio €/Jahr zahlt das Land derzeit für Integrationsleistungen, davon erhält der Landkreis DÜW 1-2 Mio €
• 2018 gibt es im Landkreis DÜW ca. 200 Flüchtlinge. Für 39 Personen wurden Abschiebeurteile gefällt, 21 davon wurden erfolgreich umgesetzt. Die meisten davon waren sogenannte Dublin Fälle (also Personen, die in einem anderen EU Land Asylanträge stellen müssen).
• Das Land Rheinland Pfalz beteiligt sich bisher nicht an den Kosten für Abschiebungen. Diese müssen weiterhin vom Kreis getragen werden.

CDU OV Meckenheim, November 2018

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CDU Ortsverband Meckenheim bei der 1250 Feier

Am Sonntag, den 3. September war der gefühlte Höhepunkt der 1250 Jahr Feier von Meckenheim. Über 50 Teilnehmer nahmen am Großen Umzug durch das Dorf teil. Das Wetter spielte auch mit, bei strahlendem Sonnenschein konnten viele Bürgerinnen und Bürger von Meckenheim, aber auch viele Gäste die tollen Ideen, Kostüme und geschmückte Wagen bewundern.
Die CDU war natürlich auch dabei, hatte einen Wagen nach dem Motto: “ Meckenheim, das Tor zur Mittelhaardt“ aufgebaut und konnte die Besucher begeistern. Dieser Tag wird sicher allen noch lange in Erinnerung bleiben.

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Unser CDU Kandidat für die Bundestagswahl: Johannes Steiniger

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

es sind nur noch ein paar Wochen vor der nächsten Bundestagswahl am 24. September. Eine wichtige Wahl!Denn jetzt werden die Weichen für die Ausrichtung der Bundesrepuplik Deutschland in eine sich wandelnde Zukunft gestellt. Die CDU sorgt dafür, dass wir weiterhin eine der erfolgreichsten Nationen in dieser Welt bleiben.

Schauen Sie sich doch mal die WebSeite unseres CDU Direktkandidaten Johannes Steiniger an. Sie können Sie unter diesem Link erreichen: www.johannes-steiniger.de


Hier ein Auszug seiner „Standpunkte“:

„Deutschland erlebt gerade eine Zeit des Wandels – Globalisierung

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, Digitalisierung und demografischer Wandel treiben uns um. Die Sehnsucht nach markigen Worten und einfachen Lösungen steigt und wird von rechten und linken Populisten bedient. Gerade in Zeiten solcher Herausforderungen ist eine stabile und zuverlässige Politik daher sehr wichtig. Die Union steht für eine solche Politik und leistet damit Beeindruckendes: Deutschland geht es so gut wie seit langen nicht mehr: Rekordbeschäftigung https://phonefindservice.info , Schuldenabbau und steigende Reallöhne – trotz großer Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise. Die hier dargestellten Kernpositionen zu aktuellen Themen zeigen dabei

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, was mir bei meiner Arbeit im Bundestag besonders wichtig ist und wofür ich mich in Berlin und in meiner Heimat einsetze.“

 

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Nachruf zum Tod von Dr. Helmut Kohl

Wir trauern um unseren ehemaligen Vorsitzenden der CDU

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, Ministerpräsident von Rheinland Pfalz und Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland, Herrn Dr. Helmut Kohl. Wir sagen Danke für seine unerschöpfliche Kraft, die er zur Überwindung der deutschen Teilung eingesetzt hat und uns letztendlich bis zur friedlichen Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten geführt hat. Wir sagen Danke für den Pfälzer Reverse Phone Lookup , den Deutschen, den Europäer, den großen Staatsmann Helmut Kohl!

Der CDU Ortsverband Meckenheim/Pfalz

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